AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“)

Die socomso GmbH, Eppendorfer Landstrasse 74, 20249 Hamburg (socomso) betreibt unter hrnetworx.expert eine deutschsprachige Website („Plattform“), über welche registrierte und nicht registrierte Nutzer konkrete, praxisnahe Unterstützung für die Herausforderungen rund um Beratung, Selbstständigkeit und HR von Experten („Expert:innen“) über verschiedene multimediale Kommunikationswege wie Internet und Telefonie in Anspruch nehmen können. Teile der Plattformdienste sind auch in eingeschränktem Umfang über eine App für iOS und Android abrufbar. Website und App werden nachfolgend zusammen als „Plattformdienste“ bezeichnet.

Geltungsbereich1
Diese AGBs gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen socomso und dem Nutzer der Plattform und der Plattformangebote („Nutzer“), unabhängig davon, über welche Kommunikationswege der Nutzer Beratungen in Anspruch nimmt. Diese AGBs enthalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung der Plattform. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, wenn sie nicht von beiden Parteien ausdrücklich in Textform vereinbart wurden. Die AGB sind jederzeit auf der Plattform hrnetworx.expert abrufbar.

Wenn Sie die Plattform als Verbraucher nutzen und entgeltliche Verträge abschließen, haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das socomso wie folgt belehrt:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (socomso GmbH, Eppendorfer Landstrasse 74, 20249 Hamburg; Telefon: +49 – 40 – 414 24 67 – 0; E-Mail: team@hrnetworx.expert) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

socomso GmbH, Eppendorfer Landstrasse 74
20249 Hamburg
Mail: team@hrnetworx.expert

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der
folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

__________________________________________________________ ________________

Bestellt am (*): _______________________/erhalten am (*): __________________________

Name des/der Verbraucher(s):

__________________________________________________________ ________________

Anschrift des/der Verbraucher(s):

__________________________________________________________ ________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): __________________________________________________________ ________________

Datum: __________________________________________________________ _________

(*) Unzutreffendes streichen

Hinweis: Sofern der Nutzer Beratungen über eine einzelne von ihm hergestellte Telefon- oder
Internetverbindung in Anspruch nimmt, steht ihm gemäß § 312 Abs. 2 Nr. 11 BGB hinsichtlich dieser Beratungen kein Widerrufsrecht zu.

2. Vertragsgegenstände
2.1 Plattformnutzung: Durch die Registrierung auf der Plattform wird zwischen socomso und dem Nutzer ein kostenloser Plattformnutzungsvertrag geschlossen.

2.2 Beratungen: Eine Registrierung kann online oder telefonisch erfolgen und ist kostenfrei. Durch die Registrierung wird zwischen socomso und dem Nutzer ein kostenloser Plattformnutzungsvertrag geschlossen. Nutzer können kostenpflichtige Beratungen via Telefon, E-Mail, Chat oder Videochat in Anspruch nehmen.

Besondere Hinweise zu den Beratungsleistungen

2.3. Gegenstand der Leistungen

(1) socomso bietet eine Plattform für eine konkrete, praxisnahe Unterstützung für die Herausforderungen rund um Beratung, Selbstständigkeit und HR, die von selbstständigen, externen Expert:innen erbracht werden.

2.4 Keine Erfolgsgarantie

(1) Die Inanspruchnahme der Beratungen erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers.
(2) Die Expert:innen schulden keinen bestimmten Erfolg, sondern erbringen ausschließlich eine Dienstleistung im Sinne einer persönlichen Beratung.

2.5. Haftungsausschluss (siehe auch Punkt 7)

(1) socomso stellt lediglich die Plattform zur Verfügung und übernimmt keine Haftung für Inhalt, Umfang, Qualität oder Erfolg der durch die Expert:innen erbrachten Leistungen.
(2), socomso haftet nicht für Schäden materieller oder immaterieller Art, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Beratungsangebote entstehen.
(3) Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, ein Gespräch oder eine Beratung eigenverantwortlich zu beenden.

2.6. Charakter der Leistungen

(1) Vorhersagen oder Aussagen, die im Rahmen der Beratung getroffen werden, sind nicht verbindlich und können inhaltlich weder überprüft noch garantiert werden.
(2) Dies gilt insbesondere auch für Beratungen, die nicht im persönlichen Gespräch, sondern per E-Mail oder durch andere Formen der Übermittlung erfolgen.

3. Vertragssprache, Beratungsmöglichkeiten, Vertragsschluss
3.1 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. socomso speichert den Vertragstext und stellt dem Nutzer die AGB in Textform zur Verfügung.

3.2 Der Vertrag bezüglich der kostenfreien Plattformnutzung kommt mit Klick auf den Bestätigungslink durch den Nutzer in der von socomso versendeten Bestätigungsmail zustande. Mit der Inanspruchnahme einer kostenpflichtigen Beratung geht der Nutzer ein weiteres, von dem kostenlosen Plattformnutzungsvertrag getrenntes kostenpflichtiges Vertragsverhältnis ein.

3.3 Nutzer können Beratungen auf verschiedenen Wegen in Anspruch nehmen: Der Vertrag bezüglich des Beratungsgesprächs kommt jeweils mit Inanspruchnahme der Beratung zustande, und zwar mit Herstellung einer direkten Telefonverbindung zu Expert:innen.

3.4 Der Nutzer kann in seinem persönlichen Account im Mitgliedsbereich sämtliche von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten einsehen und erhält einen Überblick über die von ihm in Anspruch genommenen Beratungen und die hierauf entfallenden Entgelte.

4. Leistungen von socomso
4.1 socomso stellt die Plattform zur Verfügung. Der Plattformbetreiber übernimmt die technische Vermittlung zu den auf der Plattform gelisteten Expert:innen. Der Nutzer ist für seine technische und faktische Erreichbarkeit und Vermittelbarkeit selbst verantwortlich

4.2 Registrierten Nutzern gewährt socomso einen Zugang zum Mitgliedsbereich der Plattform und übernimmt die Abrechnung kostenpflichtiger Plattformdienste sowie die Einziehung der hierauf entfallenden Entgelte gegenüber Nutzern. Registrierten Nutzern bietet socomso die einmalige Möglichkeit, eine zeitlich begrenzte kostenlose telefonische Erstberatung („Gratisgespräch“) zu führen, um ihnen die Möglichkeit zu geben, die Beratungsdienste zu testen. Der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass alle oder bestimmte Expert:innen Gratisgespräche anbieten bzw. für solche zu einem bestimmten Zeitpunkt erreichbar sind. Die Inanspruchnahme des Gratisgesprächs obliegt dem Nutzer selbst.

4.3 Die auf der Plattform zur Verfügung gestellten Themengebiete sowie die Plattformdienste können durch socomso jederzeit ergänzt oder verändert werden, insbesondere um diese an gesetzliche Anforderungen oder technische Fortentwicklungen anzupassen. socomso behält sich ferner vor, Teile der Plattform oder die gesamte Plattform zeitweise oder endgültig einzustellen.

4.4 socomso bemüht sich, die Plattform/Plattformdienste möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf bzw. zur Nutzung bereitzuhalten. Jedoch können auch bei aller Sorgfalt Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Die technischen Leistungen von socomso beschränken sich daher auf die Zurverfügungstellung der Plattform/Plattformdienste im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von socomso. Ansprüche der Nutzer wegen Ausfallzeiten bestehen nicht.

5. Nutzungsregeln
5.1 Die Registrierung als Nutzer und die Nutzung von kostenpflichtigen Beratungen sind nur volljährigen und unbeschränkt geschäftsfähigen Personen erlaubt. socomso behält sich das Recht vor, ungeeigneten Personen (z. B. Betrunkenen, unzurechnungsfähigen oder Minderjährigen) die Inanspruchnahme von Beratungen zu verweigern.

5.2 Jeder Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben bzgl. seiner Daten zu machen und auf einem aktuellen Stand zu halten. Mehrfachanmeldungen, Anmeldungen unter falschen Namen bzw. mit falschen Daten, insbesondere in betrügerischer Absicht, sind verboten und ziehen zivil- und strafrechtliche Maßnahmen nach sich.

5.3 Bei der Registrierung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein persönliches Passwort.

5.4 Die Plattform/Plattformdienste dürfen von dem Nutzer nur für seinen privaten Gebrauch genutzt werden; jede gewerbliche Nutzung ist untersagt. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar und darf Dritten nicht zur Nutzung überlassen werden. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren und socomso im Falle des Verlusts bzw. des Verdachts der Kenntnisnahme Dritter hierüber unverzüglich zu informieren. Ein schuldhafter Verstoß gegen vorstehende Pflichten kann zur Sperrung des Nutzerzugangs zur Plattform/zu Plattformdiensten führen. Der Nutzer haftet für sämtliche über sein Nutzerkonto bzw. mittels seiner Zugangsdaten in Anspruch genommenen Beratungen Dritter, sofern er die Nutzung durch Dritte zu vertreten hat.

5.5 Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, auf der Plattform die in Anspruch genommene Beratungsleistung zu bewerten. Bewertungen sind auf der Plattform öffentlich einsehbar und werden von socomso für Zwecke der Bewerbung der Plattform, Plattformdienste und Expert:innen genutzt. Bewertungskommentare dürfen nur wahrheitsgemäße und sachliche Angaben enthalten. Jede gesetzeswidrige, unsachliche oder dem Bewertungszweck sonst zuwiderlaufende Nutzung des Bewertungssystems ist verboten. socomso behält sich bei Verstoß gegen vorstehende Pflichten die Löschung bzw. redaktionelle Bearbeitung von Bewertungen vor; hierüber wird der Nutzer informiert. Ferner behält sich socomso die Änderung bzw. Einstellung des Bewertungssystems vor.

5.6 Die Nutzung der Plattform/Plattformdienste darf nur im Rahmen des geltenden Rechts und unter Beachtung dieser AGB erfolgen. Dem Nutzer ist es insbesondere untersagt, Äußerungen die jugendgefährdend, pornografisch, rechts- oder linksextremistisch, gewaltverherrlichend, beleidigend, anstößig sind auch Dritten gegenüber oder gegen sonstiges geltendes Recht verstoßen bzw. Rechte Dritter verletzen auf der Plattform oder im Rahmen der Nutzung der Plattformdienste zu tätigen.

5.7 Es ist nicht gestattet, über die Plattform/Plattformdienste Viren, trojanische Pferde oder sonstige schädigende Daten/Inhalte zu verbreiten. Ferner ist es verboten, die Plattform/Plattformdienste in einer Art und Weise zu nutzen, welche die Verfügbarkeit der Plattform/Plattformdienste für andere Nutzer nachteilig beeinflusst. Ebenso sind ungebetene Anrufe, E-Mails oder Chat-Nachrichten, insbesondere das Übermitteln von Junk-Mails, Kettenbriefen und ähnlichen Rundschreiben verboten. 5.8 Es ist nicht gestattet, über die Plattform bzw. im Rahmen der Nutzung der Plattformdienste Werbung für Wettbewerber von socomso zu betreiben bzw. Nutzer oder Expert:innen von socomso für Wettbewerber von socomso aktiv abzuwerben. Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die Plattform/Plattformdienste für Vertragsabschlüsse zu nutzen, die über Beratungen hinausgehen.

5.9 Eine unkontrollierte Nutzung von kostenpflichtigen Beratungen kann zu hohen finanziellen Belastungen führen. Nutzer haben die Inanspruchnahme von Beratungen und die daraus folgenden Zahlungsverpflichtungen selbst zu überwachen. socomso bietet Nutzern an, Beratungen nur gegen Vorkasse in Anspruch zu nehmen. In Deutschland haben Nutzer zudem die Möglichkeit, kostenpflichtige Telefonnummern durch ihren Netzbetreiber sperren zu lassen. Nutzer aus Österreich und der Schweiz werden gebeten, sich nach entsprechenden Möglichkeiten bei ihrem Netzbetreiber zu erkundigen.

6. Preise und Abrechnung
6.1 Telefon-Beratung „Direct Call“
Der Minutenpreis wird auf der Plattform angezeigt; bei Anrufen aus Mobilfunknetzen und/oder aus dem Ausland können höhere Kosten anfallen. Vor Beginn des Beratungsgesprächs mit dem Expert:innen wird dem Nutzer über eine automatische Tonbandansage der Minutenpreis für das Beratungsgespräch mitgeteilt. Mit Führung des Telefonats akzeptiert der Nutzer den angesagten Minutenpreis. Die Abrechnung erfolgt minutengenau und beginnt ab erfolgreicher Vermittlung zu Expert:innen. Die Beratungsgebühr ist umgehend nach der Beratung zur Zahlung fällig. Der Einzug der Beratungsgebühr erfolgt über die monatliche Rechnung des Telefonanbieters des Nutzers.

6.2 Telefon-Beratung „Click’n’Call“
a) Bei der Online-Buchung des Termins über die Plattform wird dem Nutzer der Minutenpreis für das vereinbarte Beratungsgespräch auf der Plattform angezeigt. Mit der verbindlichen Buchung des Termins akzeptiert der Nutzer den angezeigten bzw. angesagten Minutenpreis.

b) Zahlungen können wahlweise nach Inanspruchnahme einer Beratung (direkte Zahlung) oder im Wege der Vorkasse-Überweisung durch Aufladen eines virtuellen Guthabenkontos erfolgen. socomso behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Ferner behält socomso sich das Recht vor, die Möglichkeit der direkten Zahlung erst nach erfolgreicher Bonitätsprüfung freizuschalten.

c) Direkte Zahlungen können mit einer von socomso akzeptierten Kreditkarte erfolgen. socomso rechnet die an einem Tag geführten Beratungen in bis zu zwei Rechnungsbeträgen ab. Mit Angabe seiner Kreditkartendaten ermächtigt der Nutzer socomso fällige Beratungsgebühren über diese Kreditkarte einzuziehen.

d) Daneben besteht die Möglichkeit der Vorkasse-Zahlung durch Aufladen eines virtuellen Guthabenkontos. Zahlungen auf das virtuelle Guthabenkonto kann der Nutzer per PayPal, einer von socomso akzeptierten Kreditkarte oder Banküberweisung vornehmen. socomso bucht während einer Beratung in Echtzeit die angefallenen Beratungsgebühren vom virtuellen Guthabenkonto ab. Beim Aufbrauchen des Guthabens wird die Beratung automatisch beendet. Die Rückzahlung eines bestehenden Guthabens erfolgt auf Anforderung des Nutzers auf das vom Nutzer hierfür benannte Konto.

6.3 E-Mail-Beratung
Der Preis für eine E-Mail-Beratung wird dem Nutzer im E-Mail-System angezeigt. Voraussetzung ist, dass der Nutzer ein entsprechendes Guthaben vorgenommen hat. Mit Öffnung der ihm von Expert:innen zugesandten E-Mail akzeptiert der Nutzer den angezeigten Preis.

6.4 Chat-/Videochat-Beratung
Der Minutenpreis für eine Chat-/Videochat-Beratung wird dem Nutzer vor Beginn auf der Plattform angezeigt. Voraussetzung ist, dass der Nutzer ein entsprechendes Guthaben vorgenommen hat. Mit Beginn der Chat-/Videochat-Beratung akzeptiert der Nutzer den angezeigten Minutenpreis. Die Abrechnung des Chats erfolgt im 60-Sekunden-Takt; die Berechnung beginnt ab Versand der ersten Nachricht durch den Expert:innen an den Nutzer.

6.5 Sämtliche Preise und Gebühren von socomso verstehen sich inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

6.6 Forderungen, die nicht innerhalb der Zahlungsfrist beglichen werden, werden an einen Inkassodienstleister weitergegeben. Die damit verbundenen weiteren Kosten trägt der Nutzer.

7. Haftung
7.1 Die auf der Plattform veröffentlichten Inhalte von Expert:innen und Nutzern geben nicht die Meinung von socomso wieder und werden von socomso grundsätzlich nicht anlasslos auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. socomso übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Plattform enthaltenen Angaben und auch keine Gewähr für die Qualität, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit der von Expert:innen angebotenen Dienstleistungen.

7.2 socomso haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von socomso, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen Übernahme einer verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. socomso haftet zudem dem Grunde nach für durch socomso, ihre Vertreter, leitende Angestellten und sonstige Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung von socomso ist ausgeschlossen.

7.3 Soweit die Haftung von socomso ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

7.4 socomso übernimmt keine Verantwortung für den Verlust oder die nicht vollständige, verspätete oder sonstige nicht ordnungsgemäße Übermittlung von Daten und Diensten außerhalb des Einflussbereichs von socomso.

8. Nutzungsrechte
8.1 Sämtliche Rechte an auf der Plattform veröffentlichten Inhalten, Marken und Kennzeichen bleiben vorbehalten

8.2 Der Nutzer überträgt socomso das zeitlich und räumlich unbeschränkte einfache Recht, von ihm im Rahmen der Nutzung der Plattform/Plattformdienste abgegebene Bewertungen auf der Plattform bzw. im Rahmen der Werbung für die Plattform/Plattformdienste und Expert:innen zu veröffentlichen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, vorzuführen, (weiter-)zusenden und auf sonstige Art zu verwerten, sei es in körperlicher oder unkörperlicher Form.

8.3 Der Nutzer garantiert, dass die von ihm socomso zur Verfügung gestellten Inhalte (z. B. Bewertungskommentare) frei von Rechten Dritter sind und stellt socomso von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegenüber socomso wegen der Nutzung solcher Inhalte geltend machen einschließlich Gerichtskosten, angemessener Rechtsverteidigungskosten und Schadensersatzforderungen. Der Anspruch auf Freistellung besteht nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

8.4 Der Nutzer ist verpflichtet, socomso im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte auf Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verteidigung zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung dagegen erforderlich sind.

Eine über diese Regelungen hinausgehende Haftung des Nutzers bleibt unberührt.

9. Vertragslaufzeit, Kündigung, Sperrung
9.1 Der Plattformnutzungsvertrag ist unbefristet; er kann von jeder Partei ohne Angabe von Gründen in Textform gekündigt werden. In der Kündigung sollten der Benutzername, die E-Mail-Adresse, der vollständige Name und die aktuell hinterlegte Telefonnummer angeführt werden, um die Kündigung einem bestimmten Nutzerkonto zuordnen zu können.

9.2 socomso behält sich das Recht vor, den Nutzerzugang zur Plattform/zu Plattformdiensten bis zur Sachverhaltsaufklärung zu sperren, sofern konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer sich mit falschen Daten oder mehrfach angemeldet hat, sein Nutzerkonto Dritten zur Nutzung überlassen hat, das Bewertungssystem manipuliert, verfälscht oder sonst wie missbraucht hat, mit fälligen Zahlungen im Rückstand ist oder gegen die in Ziffer 5 angeführten Nutzungsregeln verstoßen hat. Bei seiner Entscheidung berücksichtigt socomso den Grad des Verschuldens und die berechtigten Interessen des Nutzers. Kündigungen und Sperrungen lassen Vergütungsansprüche von socomso wegen bereits vom Nutzer in Anspruch genommener kostenpflichtiger Beratungen nicht entfallen.

10. Datenschutz
Detaillierte Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Nutzers durch socomso im Zusammenhang mit der Registrierung, der Durchführung der Plattformnutzungsvertrag und der Nutzung der Inhalte finden sich in der Datenschutzerklärung von hrnetworx.expert.

11. Schlussbestimmungen
10.1 Auf die AGB, den Plattformnutzungsvertrag und alle darauf basierenden Vereinbarungen zwischen socomso und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Für Verbraucher mit Wohnsitz in der EU finden zusätzlich die zwingenden Bestimmungen des Verbraucherschutzrechts des Mitgliedstaats Anwendung, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat, sofern diese vorteilhafter für den Verbraucher sind als die Bestimmungen des deutschen Rechts.

10.2 Die EU-Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. socomso ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren mit Verbrauchern vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)).

10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser AGB tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahekommt.

September 2026